Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeines
Alle Lieferungen und Leistungen, die "Uli`s Rohfleisch Theke" für den Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen "Uli`s Rohfleisch Theke" und dem Kunden schriftlich vereinbart worden sind.
§ 2 Vertragsschluss
Die Angebote von "Uli`s Rohfleisch Theke" im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei "Uli`s Rohfleisch Theke" Waren zu bestellen. Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet (www.ulis-rohfleisch-theke.de), via Telefon 01520 - 3 44 11 55 gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Das Angebot ist spätestens verbindlich, wenn es die jeweilige Schnittstelle zu "Uli`s Rohfleisch Theke" passiert hat. "Uli`s Rohfleisch Theke" ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb eines Zeitraumes von 5 Kalendertagen mit Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch Übermittlung einer E-Mail oder mündlich im Verkaufsshop/Telefon. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt. Das Angebot von "Uli`s Rohfleisch Theke" richtet sich primär an Endverbraucher. Insbesondere ist die Ware nicht für den Wiederverkauf bestimmt.
§ 3 Lieferung
Die Rechnungsstellung und Lieferung erfolgt nur innerhalb der vertretbaren Region. Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. Die Lieferfrist beträgt im Allgemeinen 3 Werktage ab Zugang der Auftragsbestätigung. Diese Angabe ist unverbindlich, soweit nichts anderes vereinbart ist. Die Lieferung erfolgt gegen eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale, deren genauer Betrag bei jeder Lieferung gesondert ausgezeichnet ist. Die Lieferung erfolgt ebenerdig, jedoch nur bis zur ersten Tür, an die vom Kunden angegebene Adresse.
§ 4 Preise
Alle genannten Preise, auch für Verpackung und Lieferung, gelten nur innerhalb der Region Solingen. Mit Aktualisierung der Internet-Seiten auf www.ulis-rohfleisch-theke.de werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der gem. § 1 verbindlichen Bestellung gültige Fassung.
§ 5 Widerrufsrecht
Siehe Button Widerrufsbelehrung
§ 7 Rücktritt
Da sich das Angebot von "Uli`s Rohfleisch Theke" primär an Endverbraucher richtet und nicht für den Wiederverkauf bestimmt ist, behält sich "Uli`s Rohfleisch Theke" ein Rücktrittsrecht vor für den Fall, dass der Kunde Gewerbetreibender ist und/oder nicht in haushaltsüblichen Mengen bestellt. Wird als Zahlungsweise Vorauskasse gewählt und ist nicht innerhalb von 5 Tagen nach Vertragsschluss gem. § 1 ein Geldeingang auf dem in der Auftragsbestätigung angegebenen Konto bei "Uli`s Rohfleisch Theke" zu verzeichnen, so hat "Uli`s Rohfleisch Theke" das Recht vom Vertrag zurückzutreten und die Bestellung zu stornieren. Wird der Kunde bei Auslieferung des Paketes nicht zuhause angetroffen und wird das Paket nicht innerhalb von 7 Werktagen bei seiner Poststelle vom Kunden abgeholt oder verweigert der Kunde die Annahme des Paketes, so hat "Uli`s Rohfleisch Theke" das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Bestellung zu stornieren.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von "Uli`s Rohfleisch Theke".
§ 9 Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies sofort zu reklamieren und die Annahme zu verweigern. Zudem ist unverzüglich mit "Uli`s Rohfleisch Theke" Kontakt über das Telefon 01520 - 3 44 11 55 oder auf sonstige Weise (Email/Fax/Post) aufzunehmen. Verborgene Mängel sind unverzüglich nach Entdecken an "Uli`s Rohfleisch Theke" zu melden. Eine Verkürzung der gesetzlichen Verjährungsfristen ist mit dieser Regelung nicht verbunden.
§ 10 Gewährleistung
Die Ansprüche des Kunden gegen "Uli`s Rohfleisch Theke" bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Regelungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich durch nachstehende Regelungen keine Abweichungen ergeben. Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden, bei Benutzung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen "Uli`s Rohfleisch Theke". Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers.
§ 11 Haftungsbeschränkung
a) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet "Uli`s Rohfleisch Theke" lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch "Uli`s Rohfleisch Theke" oder Erfüllungsgehilfen (z. B. dem Zustelldienst) von "Uli`s Rohfleisch Theke" beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. b) Wird eine wesentliche Vertragspflicht fahrlässig verletzt, so ist die Haftung von "Uli`s Rohfleisch Theke" auf den voraussehbaren Schaden begrenzt. c) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. "Uli`s Rohfleisch Theke" haftet daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Handelssystems noch für technische und elektronische Fehler während einer Verkaufsveranstaltung, auf die "Uli`s Rohfleisch Theke" keinen Einfluss hat, insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Angeboten.
§ 12 Datenschutz
"Uli`s Rohfleisch Theke" weist den Kunden darauf hin, dass die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) von "Uli`s Rohfleisch Theke" zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Diese Daten können zum Zweck von Bonitätsprüfungen auch an beauftragte und gemäß § 11 BDSG sorgfältig ausgesuchte Partner von "Uli`s Rohfleisch Theke" übermittelt werden.
§ 13 Sonstiges
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. Speyer ist ausschließlicher Gerichtsstand, soweit der Kunde Vollkaufmann ist, ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen, es gilt deutsches Recht. Bei Rückfragen im Hinblick auf unsere AGB senden Sie uns einfach ein E-Mail an ulisrohfleischtheke@web.de, Stichwort AGB. Beanstandungen können vorgebracht werden bei: